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25. Mai 2021 – Faktencheck

Königsteiner Schlüssel

Im Königsteiner Schlüssel ist festgelegt, wie die einzelnen Länder der Bundesrepublik Deutschland  an gemeinsamen Finanzierungen zu beteiligen sind. Der Anteil, den ein Land danach tragen muss, richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl.

Der Schlüssel wird von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) jährlich neu berechnet und verdankt seine Entstehung dem Königsteiner Staatsabkommen vom 31.März 1949. Damals löste er das Finanzierungsmodell für die Deutsche Forschungshochschule ab, um die Kosten überregional bedeutender Forschungseinrichtungen gerecht auf die einzelnen Länder zu verteilen. 

Heute bestimmt der Königsteiner Schlüssel viel mehr als das, wofür er ursprünglich gedacht war. Unter anderem hilft er bei dem EDV-System EASY des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dabei, die Aufnahmequoten einzelner Bundesländer zu errechnen. Somit wird er für sowohl der Erstverteilung, als auch für die Registrierung Asylsuchender verwendet.

07. Mai 2021 – Faktencheck

Dublin-III-Verordnung

Die Dublin III-Verordnung legt Kriterien und Verfahren fest, die bei der Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung des gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, zur Anwendung gelangen. Es bezweckt, dass jeder Asylantrag, der auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten gestellt wird, materiell-rechtlich nur durch einen Staat geprüft wird.